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ZVOE Verbandssatzung
… Rechnungsprüfungsamtes. § 18 Aufgabenwahrnehmung (1) Der Zweckverband kann sich zur Erfüllung seiner Aufgaben anderer öffentlich- rechtlicher Körperschaften oder privatrechtlicher Gesellschaften bedienen…, 7. die Beschlüsse über verkehrspolitische Leitlinien, 8. das Errichten, Übernehmen, Unterhalten und Erweitern von und das Beteiligen an öffentlich-rechtlichen Körperschaften, privatrechtlichen…
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VVO-Team
… an der InfoHotline und in der Mobilitätszentrale. Mitarbeiter der Abteilung Recht/Personal Alexander Nareike Leiter Recht/Personal Die Stabstelle berät den Verbund in allen rechtlichen Belangen…
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Nahverkehrsplan
…. Gemäß Verbandssatzung wurde dem ZVOE von den Verbandsmitgliedern die Aufgabe übertragen, auf der Basis der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Region Oberelbe einen verbindlichen Nahverkehrsplan…
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Impressum
… sich der VVO vor, rechtliche Schritte einzuleiten. …
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VVO Nahverkehrsplan
…. Fortschreibung 4.7 Strategiekonzept Barrierefreiheit 148 4.7.1 Extract 148 4.7.2 Rechtlicher Rahmen der Barrierefreiheit 149 4.7.3 Anforderungen an Fahrzeuge und Zugangsstellen 154 4.7.4 Barrierefreier… und nicht zuletzt einer funktionierenden Nachbarschaftshilfe sicherzustellen. 4.7.2 Rechtlicher Rahmen der Barrierefreiheit UN-Behindertenrechtskonvention und Behindertengleichstellungsgesetz Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN…
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VVO Kreistag Meissen Vorlage
…, dass die einzelnen Unternehmen die nötigen rechtlichen Vorgaben erfüllen. Neben den unmittelbaren Vorgaben der EU-Verordnung (hier max. 23 Busse und höchstens 600.000 km Fahrplanleistung pro Jahr… der Betriebsführer VGM das Risiko für die Gesamtleistung. Auch von der die rechtliche Beratung der Vergabe durchführenden Consultingfirma PwC wurde festgestellt, dass eine solche Direktvergabe…
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Durch das Land mit einem Ticket
… wir die finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, erwarte ich von den Verkehrsunternehmen und den ÖPNV-Aufgabenträgern innovative und kreative Lösungen, um das Angebot…
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VVO Foerdermittelantrag Anlage 2 Allg Nebenbestimmungen ANBest P.pdf
… die rechtlichen Aspekte des elektronischen Datenaustausches (ABl. L 338 vom 28.12.1994, S. 98), wenn in der Vereinbarung über diesen Datenaustausch der Einsatz von Verfahren vorgesehen…
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VVO Ergaenzendes Dokument
…. September 2016 1 Rechtliche Grundlagen Die nachstehenden Qualitätsstandards für die direkt zu vergebenden Verkehrsleis- tungen bilden den Inhalt der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung gemäß Art. 2 lit…/Konzeption, Reali- sierung (z. B. rechtliche Fragen) und laufendem Betrieb (Management). Einsatz der Verkehrsleitzentrale des Verkehrsunternehmens für erweiterte Manage- ment- und Dispositionsaufgaben, z…
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VVO Broschuere VVO Kleingedrucktes
… als Sitzgelegenheit oder als alleinige Halte- (9) Bei Straftaten und zur Sicherung zivilrechtlicher Ansprüche des Verkehrsunternehmens haben das Personal sowie Beauftragte das Recht, nach § 229 BGB bzw. § 127 Abs… – unbeschadet einer Verfolgung im Straf- oder Bußgeldverfahren und weitergehender Eingänge oder Ausgänge vorhanden sind, sind diese beim Betreten oder Verlassen zivilrechtlicher Ansprüche – einem im Teil D…
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