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Impressum
… sich der VVO vor, rechtliche Schritte einzuleiten. …
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VVO-Team
… an der InfoHotline und in der Mobilitätszentrale. Mitarbeiter der Abteilung Recht/Personal Alexander Nareike Leiter Recht/Personal Die Stabstelle berät den Verbund in allen rechtlichen Belangen…
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Nahverkehrsplan
…. Gemäß Verbandssatzung wurde dem ZVOE von den Verbandsmitgliedern die Aufgabe übertragen, auf der Basis der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Region Oberelbe einen verbindlichen Nahverkehrsplan…
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VVO Kreistag Meissen Vorlage
…, dass die einzelnen Unternehmen die nötigen rechtlichen Vorgaben erfüllen. Neben den unmittelbaren Vorgaben der EU-Verordnung (hier max. 23 Busse und höchstens 600.000 km Fahrplanleistung pro Jahr… der Betriebsführer VGM das Risiko für die Gesamtleistung. Auch von der die rechtliche Beratung der Vergabe durchführenden Consultingfirma PwC wurde festgestellt, dass eine solche Direktvergabe…
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02 Berichtigungsblatt
… oder kleine Unstimmigkeiten nicht immer vermeidbar. Eine rechtliche Gewähr für den Inhalt kann daher nicht über- Bei der Fülle des zu verarbeitenden Materials sind trotz sorgfältiger Bear… nicht immer beitung vereinzelte Druckfehler oder kleine Unstimmigkeiten nicht immer Aushangfahrpläne beachten. Informationen in den Kundenbüros der vermeidbar. Eine rechtliche Gewähr für den Inhalt…
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01 Berichtigungsblatt
… sorgfältiger Bear- beitung vereinzelte Druckfehler oder kleine Unstimmigkeiten nicht immer Bei der Fülle des zu verarbeitenden Materials sind trotz sorgfältiger Bear- vermeidbar. Eine rechtliche Gewähr für…. Eine rechtliche Gewähr für den Inhalt kann daher nicht über- Aushangfahrpläne beachten. Informationen in den Kundenbüros der nommen werden. Weitere Fahrplanänderungen bleiben vorbehalten. Bitte Verkehrsunternehmen…
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ZVOE Verbandssatzung
…, 7. die Beschlüsse über verkehrspolitische Leitlinien, 8. das Errichten, Übernehmen, Unterhalten und Erweitern von und das Beteiligen an öffentlich-rechtlichen Körperschaften, privatrechtlichen… Rechnungsprüfungsamtes. § 18 Aufgabenwahrnehmung (1) Der Zweckverband kann sich zur Erfüllung seiner Aufgaben anderer öffentlich- rechtlicher Körperschaften oder privatrechtlicher Gesellschaften bedienen…
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VVO Ergaenzendes Dokument
…. September 2016 1 Rechtliche Grundlagen Die nachstehenden Qualitätsstandards für die direkt zu vergebenden Verkehrsleis- tungen bilden den Inhalt der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung gemäß Art. 2 lit… weiterer Linien oder Linienbündel möglich, wenn es verkehrliche oder wirtschaftliche Rahmenbedingun- gen erfordern und die jeweiligen finanziellen und genehmigungsrechtlichen Voraus- setzungen vorliegen. 2.3…
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03 Berichtigungsblatt
… nicht immer vermeidbar. Eine rechtliche Gewähr für den Inhalt kann daher nicht über- nommen werden. Weitere Fahrplanänderungen bleiben vorbehalten. Bitte Aushangfahrpläne beachten. Informationen…
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VVO Foerdermittelantrag Anlage 2 Allg Nebenbestimmungen ANBest P.pdf
… werden kann. Beruht die Überschreitung eines Einzelansatzes auf behördlichen Bedingungen oder Auflagen, insbesondere im Rahmen des baurechtlichen Verfahrens, sind innerhalb des Gesamtergebnisses… die rechtlichen Aspekte des elektronischen Datenaustausches (ABl. L 338 vom 28.12.1994, S. 98), wenn in der Vereinbarung über diesen Datenaustausch der Einsatz von Verfahren vorgesehen…